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Wahlhandlung (Stimmabgabe)

März 2021 geltende Rechtslage. Zu gegebener Zeit werden an dieser Stelle ausführliche Informationen zum neuen Landtagswahlrecht eingestellt. Da in jedem der 70 Wahlkreise andere Wahlvorschläge eingereicht [...] können eine Stimmzettelschablone verwenden, die durch die Blinden- und Sehbehindertenverbände hergestellt und über diese auch bezogen werden kann. Tipp: Im Wahllokal können Sie auch ein Mitglied des W[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

erhalten Sie spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung, ohne einen Antrag stellen zu müssen. Achtung: Sind Sie wahlberechtigt und haben bis drei Wochen vor dem Wahltag keine Wahl [...] das Wählerverzeichnis abgeschlossen. Danach wird die Zahl der Wahlberechtigten des Wahlbezirks festgestellt. Wahlteilnahme bei Umzug Sind Sie innerhalb der letzten drei Monate vor dem Wahltag innerhalb [...] Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl möglich. Wenn Ihre neue Wohnung im gleichen Wahlkreis[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Grundstückskauf

müssen nur eine Provision zahlen, wenn es auch tatsächlich zum Abschluss eines Kaufvertrags kommt. Stellen Sie dies gleich zu Beginn der Geschäftsverbindung mit dem Makler klar. Tipp: Auch das Land Baden [...] sollten sich das Grundstück auch vor Ort ansehen. Wenn Sie ein Grundstück gefunden haben, das Ihren Vorstellungen entspricht, sollten Sie zuerst das Grundbuch einsehen beziehungsweise eine Abschrift aus dem Grundbuch [...] ein unredliches Verhalten des Verkäufers Ihr Eigentumserwerb verhindert wird, sollten Sie auf der Bestellung einer sogenannten "Auflassungsvormerkung" im Grundbuch bestehen. Diese bewirkt, dass alle danach[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
2_Plan_BPL_Lobenfelder_Weg_II__SEPT_2019_Genehmigung-BPL500.pdf

letzten Änderung. A. Verfahren I. Der Gemeinderat hat gemäß § 2 (1) BauGB am 13.07.2000 den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan gefasst und dem Vorentwurf zugestimmt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte [...] durchgeführten Anhörung der Träger öffentlicher Belange bzw. der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat am 21.02.2019 abgewogen, der hierauf hin modifizierte Bebauungsplan-Entwurf [...] des Gemeinderates übereinstimmt, ist nach einer vorgenommenen Abwägung über alle eingegangenen Stellungnahmen, unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens, vom Gemeinderat gemäß § 10 BauGB am 25.07.2019[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 442,47 KB
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Zuletzt geändert: 18.07.2022
2_Plan_BPL_Kumpfa__cker_II_DEZ_2018_Genehmigung.pdf

der letzten Änderung. A. Verfahren I. Der Gemeinderat hat gemäß § 2 (1) BauGB am 28.11.2013 die Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen, dem Vorentwurf zugestimmt und die frühzeitige Beteiligung der [...] sowie der Öffentlichkeit hat der Gemeinderat am 03.12.2015 eine Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen vorgenommen und den Bebauungsplan-Entwurf gebilligt. IV. Der Entwurf des Bebauungsplans hat nach [...] durchgeführten Anhörung der Träger öffentlicher Belange bzw. der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat am 26.07.2018 abgewogen, der modifizierte Bebauungsplan-Entwurf gebilligt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 319,27 KB
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Zuletzt geändert: 18.07.2022
Rückkehr in die Herkunftsfamilie

besuchen oder für kurze Zeit auch selbst für ihr Kind sorgen können. Wichtig ist eine positive Grundeinstellung der Pflegeeltern gegenüber den leiblichen Eltern . Bei längeren Pflegeverhältnissen finden [...] Beteiligten gemeinsam besprechen, wie die Betreuung des Kindes in Zukunft gestaltet werden soll. Stellt das Jugendamt dabei fest, dass die Rückkehr in die Herkunftsfamilie dem Wohl des Kindes am besten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Förderung von Ladeinfrastruktur für E-Taxis beantragen

Carsharing-Fahrzeuge mit hohen Fahrleistungen im innerörtlichen Bereich auf elektrische Antriebe umgestellt werden. Dies vermeidet erhebliche lokale Schadstoff­emissionen. Das Land Baden-Württemberg versteht [...] Leasingdauer (maximal drei Jahre). Dies gilt überwiegend in Baden-Württemberg im jeweiligen Bereitstellungsbezirk bei Taxis bzw. Mietwagen.[mehr]

Zuletzt geändert: 09.01.2024
Arbeitsgenehmigung für ausländische Studierende beantragen

onen. Dies steht auch in Ihrer Aufenthaltserlaubnis. In allen anderen Fällen muss die zuständige Stelle die Arbeitsaufnahme oder das Praktikum zulassen. Dies gilt zum Beispiel für die Aufnahme einer E [...] sind. Achtung: Beachten Sie, dass Sie erst arbeiten dürfen, wenn Sie die Zulassung der zuständigen Stelle erhalten haben. Wenn Sie die Staatsangehörigkeit eines EU- oder EWR-Staates besitzen, können Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 28.09.2024
Gewerbeanmeldung und Gewerbeabmeldung

Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung bestehen, verschafft Ihnen das " Statusfeststellungsverfahren " bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund Rechtssicherheit. Tipp für Handwerk[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Mit 15

Woche) in einem Jahr ist erlaubt. Akkord- und Nachtarbeit sind nicht erlaubt. Lehrstelle Jugendliche können eine Lehrstelle annehmen. Sie können sich dort in die Jugendvertretung des Betriebes wählen lassen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.09.2024