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Die Errichtung und der Betrieb sowie die wesentliche Änderung einer Anlage, die im Anhang 1 der vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige [...] von der zuständigen Behörde. In dem Genehmigungsverfahren sind sämtliche Umweltauswirkungen der Anlage zu berücksichtigen und zu bewerten. Hierbei können Genehmigungen von Anlagen bestimmter Art oder[mehr]

Stilllegungen von genehmigungsbedürftigen Anlagen sind, sobald der Betreiber einen dahingehenden Entschluss gefasst hat, nach § 15 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bei der zuständigen Be[mehr]

sbedürftigen Anlage erheblich sein können. Eine Genehmigung ist immer auch dann erforderlich, wenn durch die Änderung oder die Erweiterung des Betriebs der genehmigungsbedürftigen Anlage die für eine [...] BImSchV) erreicht. Die geplante wesentliche Änderung der genehmigungsbedürftigen Anlage ist bei der für die geänderte Anlage zuständigen Genehmigungsbehörde zu beantragen. Von Seiten der Genehmigungsbehörde [...] genehmigungsbedürftige Anlagen sichergestellt ist. Dies gilt auch, wenn eine genehmigte Anlage oder Teile einer genehmigten Anlage im Rahmen der bestehenden Genehmigung ausgetauscht werden. Wenn nach Einschätzung[mehr]

vorzulegen. Die Baurechtsbehörde kann sich durch Kontrollen davon überzeugen, ob die Ausführung von Bau- und Installationsmaßnahmen den Nachweisen und Erklärungen entspricht. Zu diesem Zweck kann sie den[mehr]

Eine Anzeige ist nicht erforderlich, wenn für diese Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt wird oder die Anlage Gegenstand eines Zulassungsverfahrens nach anderen R [...] die eine Änderung der Gefährdungsstufe zur Folge haben, müssen Sie das anzeigen. Ihre Anzeige zur Errichtung, wesentlichen Änderung oder Änderung der Gefährdungsstufe einer Heizölverbraucheranlage reichen[mehr]

müssen Sie das anzeigen. Ihre Anzeige zur Errichtung, wesentlichen Änderung oder Änderung der Gefährdungsstufe einer prüfpflichtigen Anlage reichen Sie mindestens 6 Wochen im Voraus bei der zuständigen Behörde [...] Wenn Sie eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen neu errichten oder wesentlich ändern wollen oder Maßnahmen ergreifen wollen, die eine Änderung der Gefährdungsstufe zur Folge haben, müssen [...] Behörde ein. Eine Anzeige ist nicht erforderlich, wenn für die Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt wird oder Anlagen Gegenstand eines Zulassungsverfahrens nach anderen[mehr]

Unter Abbruch ist die teilweise oder vollständige Beseitigung einer baulichen Anlage zu verstehen. Soweit der Abbruch von Anlagen nicht bereits verfahrensfrei ist, kommt beim Abbruch ein Kenntnisgabeverfahren[mehr]

Beim Bau von Kindertageseinrichtungen müssen Sie bestimmte bauliche Anforderungen beachten.[mehr]

Für die Errichtung einer Stiftung bürgerlichen Rechts sind erforderlich: ein Stiftungsgeschäft, in dem die stiftende Person der Stiftung eine Satzung gibt und ihr zur Erfüllung des Stiftungszwecks ein [...] rechtsfähig durch die Stiftungsbehörde Neben rechtlichen und steuerlichen Aspekten müssen Sie bei der Errichtung einer Stiftung Entscheidungen über den Zweck und die Form der zu gründenden Stiftung treffen. Dabei[mehr]

[mehr]