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Elektrokleinstfahrzeuge

Elektrokleinstfahrzeuge sind beispielsweise Elektroscooter (E-Scooter/Elektroroller) und Segways. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist am 15. Juni 2019 in Kraft getreten. Mit ihr wurde eine gese[mehr]

Zuletzt geändert: 24.11.2023
Schwerbehindertenvertretung wählen

g der schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Beschäftigten. Sie besteht aus Vertrauensperson und stellvertretenden Mitgliedern. In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte [...] ers oder für den Geschäftsbereich mehrerer Dienststellen, die Bezirksschwerbehindertenvertretung bei Mittelbehörden mit mehreren nachgeordneten Dienststellen und die Hauptschwerbehindertenvertretung bei [...] Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt werden, ist neben der Vertrauenspersonwenigstens ein stellvertretendes Mitglied zu wählen. Die Wahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 30[mehr]

Zuletzt geändert: 24.11.2023
Sozialversicherung - Versicherungspflicht feststellen lassen (Statusfeststellung)

bestehen, können Arbeitgeber oder Arbeitnehmer beziehungsweise Arbeitnehmerinnen ein Statusfeststellungsverfahren beantragen. Es schafft für die Beteiligten Rechtssicherheit darüber, ob sie selbständig[mehr]

Zuletzt geändert: 25.11.2023
Denkmalschutz - Zuschuss beantragen

Sie können vom Land Baden-Württemberg auf Antrag Zuschüsse für Maßnahmen erhalten, die der Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen dienen. Zuschussfähig sind Ausgaben, die bei Sicherungs-, Instandset[mehr]

Zuletzt geändert: 29.11.2023
Wohnen mit Zukunft: Erneuerbare Energien - Förderdarlehen beantragen

Für den Einbau von heiztechnischen Anlagen auf der Grundlage erneuerbarer Energien können Sie Fördermittel beantragen. Heiztechnische Anlagen sind: solarthermische Anlagen zur Warmwassererzeugung und/[mehr]

Zuletzt geändert: 02.12.2023
Wohnraumförderung - Förderung von Wohnungseigentümergemeinschaften beantragen

Wohnungseigentümergemeinschaften können eine Förderung für folgende Vorhaben erhalten: energetische Sanierung altersgerechter Umbau ihres Gebäudebestandes Nutzung erneuerbarer Energien Die Förderung e[mehr]

Zuletzt geändert: 02.12.2023
Einrichtung einer Baustelle vorankündigen

erforderlich. Werden auf der Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig, müssen Sie einen Koordinator beziehungsweise mehrere Koordinatoren bestellen. Werden auf der Baustelle Beschäftigte mehrerer A [...] Sie müssen die Einrichtung einer Baustelle rechtzeitig ankündigen. Die sogenannte Vorankündigung müssen Sie danach auf der Baustelle sichtbar und vor Witterungseinflüssen geschützt aushängen. Ihre Lesbarkeit [...] gefährliche Arbeiten ausgeführt, müssen Sie zusätzlich einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellen. Dies gilt auch, wenn Sie eine Vorankündigung übermitteln müssen und Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber[mehr]

Zuletzt geändert: 02.12.2023
Verbreitung des Europäischen Gedankens - Förderung beantragen

Sie planen ein Projekt, mit dem der europäische Gedanke gefördert werden soll? Dann können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen einmaligen Zuschuss des Landes erhalten. Die Europäische Union ist[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2023
Gewerbe der Makler, Bauträger, Baubetreuer, Darlehensvermittler (ohne Immobiliar-Verbraucherdarlehen) - Erlaubnis beantragen

Für das Ausüben folgender Tätigkeiten benötigen Sie eine Erlaubnis: eine Maklertätigkeit, die Vermittlung von Darlehen oder die gewerbsmäßige Vorbereitung oder Durchführung von Bauvorhaben in eigenem [mehr]

Zuletzt geändert: 06.12.2023
Erlaubnis für eine Privatkrankenanstalt beantragen

Wenn Sie eine Privatkrankenanstalt betreiben wollen, brauchen Sie dazu eine gewerberechtliche Erlaubnis. Eine Anstalt im Sinne des Gewerberechts ist eine Einrichtung, die der Heilung und Pflege von Pa[mehr]

Zuletzt geändert: 06.12.2023